--- Lexikon ---

Software

Abstraktion » Algorithmus » Anwendungssoftware » API » Bindesrich-Informatik » Bit/Byte » Cloud » Code » Computer » Computer Science » Computernetz » Computerprogramm » Daten » Datenstruktur » Datenträger » Datenübertragung »

Allgemein

Allgemeine Vollmacht » Anmeldetag » DPMAdirekt » Register des DPMA » Pariser Verbandsübereinkunft » Schutzschrift » einstweilige Verfügung » Registerrechte » Laufzeiten der Schutzrechte » Prinzipien der formalen Schutzrechte »

Patente

Amtsgebühren » Anmeldeformular für ein Patent » Anmeldetag eines Patents » Fristen eines Patents » Europäisches Patent » Recherche » Patentansprüche » Patentschutz » Lizenzbereitschaft » Frand » Wettbewerbsanalyse » Beschleunigungsantrag » TRIPS » Patentstrategien » Patentstrategie Palisade » Benutzungsrecht » Register » Product-by-process Anspruch » Patentinformationszentren » Patentanwalt » Geheimhaltung » Verspätungszuschlag » provisorische Anmeldung » Offenlegungsschrift » Erfinderbenennung » erfinderische Tätigkeit » Neuheit » Technizität » Erfindung » internationale Patentklassifikation » Inhaberschaft » Informationsfunktion » widerrechtliche Entnahme » Patentstreitgerichte » Sprache der Anmeldung » Anmeldestrategie » Rechtfertigung der Monopolrechte » Begriff der Erfindung » Beweisanzeichen für die erfinderische Tätigkeit » Grenzen des Patentrechts » Mindestanforderung für einen Anmeldetag » Gliederung einer Patentanmeldung » Patentkategorien » europäische Patentanmeldung » Patent Prosecution Highway » Beschleunigung des Erteilungsverfahrens » Verlangsamung des Erteilungsverfahren » Einspruchsverfahren » Zerfall in nationale Patente » Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage » Einwendungen Dritter » Nichtigkeitsgründe » Nichtigkeitssenat » Erhebung der Nichtigkeitsklage » Widerspruch des Patentinhabers » Prozesskostensicherheit » Nichtigkeitsverfahren » mündliche Verhandlung » Privatgutachten » Patentberühmung » Irreführung durch Patenterteilung » Stadien der Patentberühmung » internationaler Patentschutz » Auskunftsanspruch bei Patentberühmung » Schadensersatz durch Patentberühmung » Patentgesetz in Schaubildern » Europäisches Patentgesetz in Schaubildern » Internationales Patentgesetz in Schaubildern »

Gebrauchsmuster

Fristen eines Gebrauchsmusters » Löschungsantrag gegen ein Gebrauchsmuster » Abzweigung eines Gebrauchsmusters » Eintragung eines Gebrauchsmusters » Gebrauchsmusterlöschungsverfahren » erfinderischer Schritt » Gebrauchsmustergesetz in Schaubildern »



--- FAQs ---

Was kostet es, eine Idee patentieren zu lassen?

Wie kann ich eine Idee patentieren lassen?

Wie lange wirkt in Deutschland ein Patent?

Was ist ein PCT Patent?

Wieviel kostet es, einen Namen zu patentieren?

Was ist ein Patent?

Was ist ein Gebrauchsmuster Patent?

Was ist Designschutz?

Wieviel kostet ein Gebrauchsmusterschutz?

Wie lange ist ein Gebrauchsmuster gültig?

Wieviel kostet ein Patent in Deutschland?

Wer hat das Patent erfunden?

Wieviel kostet es, eine Marke eintragen zu lassen?

Was kostet es, ein Logo zu schützen?

Wo wird ein Patent angemeldet?

Wie wird eine Marke geschützt?

Was ist eine Wortmarke?

Wie lange dauert es, eine Marke anzumelden?

Wie lange kann eine Marke geschützt werden?

Was kostet ein weltweites Patent?



ALLGEMEIN



PATENTE



ARBEITNEHMERERFINDUNGEN



MARKEN



GEBRAUCHSMUSTER



DESIGNS



Autor



Veröffentlichungen

Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts.



"Crowdsourcing und Patentrecht. Wie passt das zusammen?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Dezember 2016

Dieser Artikel befasst sich mit dem Verhältnis des Patentrechts mit dem neuen Phänomen des Crowdsourcing. Hierbei wird festgestellt, dass Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, besondere Erfordernisse aufweisen, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird. Es wird vorgeschlagen, ähnlich dem Gesetz zu Arbeitnehmererfindungen ein Spezialgesetz für Erfindungen des crowdsourcings bereitzustellen.

Bode Meitinger Patentanwalts GmbH »

"Erfinderlose Erfindungen durch Know-How einer Organisation und Erfinderprinzip: kein Widerspruch" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom April 2017

In diesem Artikel wird beschrieben, dass "namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann. Der Urheber ist hierbei vordergründig das betreffende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, wie dieses Unternehmen bei der Zuordnung des Eigentums der Erfindung berücksichtigt werden kann, ohne dabei das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.

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"Die Offenlegung der Patentanmeldung nach 18 Monaten: Ist das noch zeitgemäß?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Juli/August 2017

Dieser Artikel befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technsiche Entwicklungen nicht gefunden werden können. hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.

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"Smart Contracts" in dem gerankten Journal "Informatik-Spektrum" vom Juni 2017

"Wann verlieren Erfindungen ihre Patentfähigkeit? Zur juristischen Situation und Fälle aus der Praxis" Innovation Management Support vom 1. Halbjahr 2018

"Crowdsourcing und Intellectual Property Rights: Fallstricke einer besonderen rechtlichen Konstellation" im Innovation Management Support vom 2. Halbjahr 2016

Es werden die mögliche Auswirkungen der Blockchain-Technologie untersucht. Insbesondere wird vorgeschlagen, Smart Contracts zu verwenden, um Patentanmeldungen zu verwalten. Hierdurch können beispielsweise die Überwachung der Fristen automatisch vorgenommen werden.

In diesem Artikel werden Fälle aus der Praxis behandelt, die aufzeigen, welche Risiken bestehen während der Entwicklung eigener Innovationen. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

In diesem Artikel wird das besondere Verhältnis von Crowdsourcing und Patentrecht beleuchtet. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

Vortrag auf der EUKO 2017 - Kommunikation und Digitalisierung, 17. interdisziplinäre Tagung des Forschungsnetzwerkes Europäische Kulturen in der Wirtschaftskommunikation – European Cultures in Business and Corporate Communication (EUKO) vom 19. bis 21. Oktober 2017 in Frankfurt am Main mit dem Thema "Fehlt ein passendes Patentgesetz als Antwort auf die digitale Kommunikation?".

Zum Vortrag »

Herr Meitinger arbeitet wissenschaftlich auf dem Gebiet des Patentrechts. Er beschäftigt sich insbesondere mit den Schnittstellen des Patentrechts mit neueren Innovationsmethoden, beispielsweise Open Innovation und Crowdsourcing. Hierbei erarbeitet er Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber

© PA Dipl.Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH) Dr. Thomas Heinz Meitinger LL.M. LL.M. MBA MBA M.A. M.Sc. 2018